Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) der Firma "Werbeagentur Martin Reiprich"
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle zwischen der Werbeagentur Martin Reiprich und seinem
Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen
sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich
nach dem Zugang widerspricht.
- Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus den
AGB von der Werbeagentur Martin Reiprich sowie
den Auftragsvereinbarungen.
- Inhalte von Internetpräsentationen werden
vom Kunden vorgegeben und mit der Bezahlung der
Rechnung von diesem als bestätigt abgenommen.
- Die Leistungen, die Werbeagentur Martin Reiprich
im Bereich Webhosting für Präsentationen
im Internet anbietet, werden weltweit auf der Grundlage
der im Internet verfügbaren Datenübertragungswege
erbracht.
- Die Leistungen, die im Bereich der Erstellung
von Illustrationen (Entwürfe und Vorlagen)
liegen, besteht im Rahmen des Auftrages für
die Werbeagentur Martin Reiprich die Gestaltungsfreiheit.
Wünscht der Auftraggeber während oder
nach der Produktion Änderungen, so hat er
die Mehrkosten zu tragen.
- Die Werbeagentur Martin Reiprich behält
sich bei laufenden Dienstleitungen eine Änderung
der Preise vor. Dies bedarf der Zustimmung des
Kunden.
- Die von der Werbeagentur Martin Reiprich genannten
Preise verstehen sich netto in Euro.
- Daher sind die Vergütungen / Preise Nettobeträge,
diese sind zahlbar zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
- Die Rechnungen sind bei Eingang 10 Tage danach
fällig und ohne Abzug zu zahlen.
- Die Werbeagentur Martin Reiprich behält
sich vor, Entgelte für einmalige Leistungen
in Teilbeträge zu fordern. Dies gilt insbesondere,
wenn Projektabläufe durch den Kunden verschuldet
unterbrochen werden.
- Mahn- und Inkassokosten, die durch Zahlungsverzug
entstehen, trägt der Auftraggeber.
- Pflichten des Nutzers
- Der Kunde ist zur sachgerechten Nutzung der Dienste
von der Werbeagentur Martin Reiprich verpflichtet.
Er hat insbesondere
- übergebene Passwörter geheim zu halten.
- der Werbeagentur Martin Reiprich erkennbare Mängel
oder Störungen unverzüglich anzuzeigen.
- die Datenschutzbestimmungen und Urheberrechte bezüglich
des Inhaltes der Präsentation und der Anwendung
der erhaltenen Daten zu beachten.
- keine Inhalte mit verbotenen gesetzlichen Bestimmungen
einzupflegen.
- Haftungsbeschränkungen
- Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit,
Verschulden bei Vertragshandlungen und unerlaubter
Handlung sind gegenüber der Werbeagentur Martin
Reiprich ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches
und grobfahrlässiges Handelns seitens der Werbeagentur
Martin Reiprich vorliegt. Entsprechendes gilt bei
Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen
von Seiten der Werbeagentur Martin Reiprich.
- Die Werbeagentur Martin Reiprich haftet nicht für
die Vollständigkeit und Richtigkeit oder Aktualität
von übermittelten Informationen.
- Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten
und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung
des Auftragsgebers.
- Eigentum, Rückgabepflicht und Herausgabe
von Daten im Bereich der Erstellung von Illustrationen
- An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur
Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
Die Originale sind der Werbeagentur Martin Reiprich
spätestens 2 Monate nach Lieferung unbeschädigt
zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich
vereinbart wurde.
- Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe
oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten
zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig
sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens
bleibt unberührt.
- Die Werbeagentur Martin Reiprich ist nicht verpflichtet,
Datenträger, Dateien und Daten von Entwürfen
und Reinzeichnungen herauszugeben. Wünscht der
Auftraggeber, dass die Werbeagentur Martin Reiprich
ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung
stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert
zu vergüten.
- Hat die Werbeagentur Martin Reiprich dem Auftraggeber
Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung
gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung
der Werbeagentur Martin Reiprich verändert
werden.
- Das Urheberrecht tritt automatisch mit Erstellung
eines Internetprojektes ein. Zum Internetprojekt
zählt: Von der Werbeagentur Martin Reiprich
entwickelter Text, Software, Bilder, Fotos, Grafiken,
Filme, Musik, Sound und der Quellcode. Das Urheberrecht
ist nicht auf denn Kunden übertragbar, da
es ein Persönlichkeitsrecht ist.
- Entwürfe und Zwischenergebnisse von Internetprojekten
unterliegen dem geistigen Eigentum der Werbeagentur
Martin Reiprich und dürfen ohne schriftliche
Genehmigung nicht weiterverarbeitet oder veröffentlicht
werden.
- Uneingeschränkte Nutzungsrechte für
Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik, Sound
und Quellecode können vom Kunden unter der
Voraussetzung erworben werden, dass sämtliche
Hinweise ( insbesondere Copyright- und Meta-Hinweise)
auf den Urheber die Werbeagentur Martin Reiprich
entfernt werden. Tritt dieser Fall ein, muss dies
außerdem in Schriftform erfolgen.
- Die rechtliche Verwendbarkeit von durch den Kunden
bereitgestellten Materialien (Text, Bilder, Fotos,
Grafiken, Filme, Musik und Sound) liegt nicht im
Verantwortungsbereich der Werbeagentur Martin Reiprich.
Dies gilt insbesondere, wenn solche Objekte ohne
die Kenntnis des Kunden oder der Werbeagentur Martin
Reiprich mit Urheberrechten Dritter behaftet sind.
Eine Haftung der Werbeagentur Martin Reiprich ist
ausgeschlossen.
- Die Werbeagentur Martin Reiprich behält
sich vor ein Copyright- bzw. Urheberhinweis auf
Internetseiten zu integrieren.
- Die gegenüber der Werbeagentur Martin Reiprich
unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich
und zur Veröffentlichung freigegeben, falls
nichts anderes vereinbart wurde.
- Der Vertragspartner wird hiermit gemäß den
Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes unterrichtet,
dass die Werbeagentur Martin Reiprich seine Daten
in digitaler Form speichert und für aufgaben,
dies sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Eine über den Vertragszweck hinausgehende Verwendung
der Daten findet nicht statt.
- Die an die Werbeagentur Martin Reiprich übergebenen
Passworte werden vertraulich behandelt und ohne Genehmigung
des Kunden nicht an Dritte weitergegeben.
- Gerichtsstand
- Alleiniger Gerichtsstand ist bei allen sich aus
dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten
der für die Werbeagentur Martin Reiprich zuständige
Gerichtsbezirk.
- Schlussbestimmungen
- Einer Gegenbestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts-
bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
- Die Geschäftsvereinbarungen, die von den hier
angegebenen Punkten abweichen, bedürfen der
Schriftform.
- Ist einer der vorstehenden Geschäftsbedingungen
unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Geschäftsbedingungen nicht
Werbeagentur Martin Reiprich
Markkleeberg, 01.01.2005
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